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Urnenabstimmungen anstelle Bürgerversammlung

08.02.2021 Verwaltung

Die Bürgerschaft beschliesst die Jahresrechnung 2020 der Stadt Altstätten sowie der Oberstufe und Primarschule wiederum an der Urne und nicht wie geplant an der Bürgerversammlung.


Am 11. Mai wären die Bürgerversammlungen (Rechnungsgemeinde 2020) der Stadt Altstätten sowie der Oberstufe und Primarschule Altstätten vorgesehen. Die Regierung des Kantons St. Gallen hat mit einer dringlichen Verordnung den Gemeinden die Möglichkeit eröffnet, die aktuellen Geschäfte an einer Bürgerversammlung oder mit einer Urnenabstimmung zu beschliessen. Zudem wurde die Frist für die Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2020 bis am 13. Juni 2021 verlängert.

Abstimmung am 9. Mai
Es ist heute nicht abzuschätzen, wie sich die epidemiologische Lage im Mai/Juni 2021 darstellen wird. Deshalb haben die Stadt- und Schulräte entschieden, sich den anderen Rheintaler Gemeinden anzuschliessen und die Jahresrechnung 2020 an der Urne zu beschliessen. Als ausserordentlicher Abstimmungssonntag wurde der 9. Mai 2021 festgelegt.

Altstätten, 8. Februar 2021